Nutzungsbedingungen

für die Nutzung der primelesson Softwarelösung.

Gültig ab 03.2024

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Softwarelösung primelesson (nachfolgend “primelesson” oder “Plattform” genannt), die von der novunet UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend “Anbieter” genannt) betrieben wird. Die Nutzung von primelesson ist ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zulässig.
  2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Registrierung und Vertragsschluss

  1. Die Registrierung auf primelesson ist kostenlos und erfolgt durch Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars auf der Plattform.
  2. Mit der Registrierung kommt kein kostenpflichtiger Vertrag zustande. Die Registrierung dient lediglich dem Erwerb eines Testzugangs für primelesson gemäß § 3 dieser Nutzungsbedingungen.

§ 3 Testphase

  1. Nach erfolgreicher Registrierung beginnt für den Nutzer eine Testphase von 14 Tagen (nachfolgend “Testphase”). Für die Testphase sind keine Kreditkartendaten oder Zahlungsdaten erforderlich.
  2. Die Testphase ist vollständig unverbindlich. Der primelesson Account des Nutzers wird automatisch deaktiviert, sofern kein kostenpflichtiger Tarif gemäß § 4 dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossen wird.

§ 4 Kostenpflichtige Tarife und Vertragslaufzeit

  1. Für die dauerhafte Nutzung von primelesson ist der Abschluss eines kostenpflichtigen Tarifs erforderlich. Die aktuellen Tarife und Preise sind auf der Plattform einsehbar.
  2. Der kostenpflichtige Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer innerhalb der Testphase einen kostenpflichtigen Tarif auswählt und die Zahlung gemäß den auf der Plattform angegebenen Zahlungsmodalitäten erfolgt.
  3. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Abschluss des kostenpflichtigen Tarifs und beträgt, sofern nicht anders angegeben, ein Jahr. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern er nicht mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird.

§ 5 Zahlungsmodalitäten

  1. Die Zahlung der Tarifgebühren erfolgt gemäß den auf der Plattform angegebenen Zahlungsmodalitäten.
  2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Tarife und Preise jederzeit zu ändern. Änderungen der Tarife und Preise werden dem Nutzer rechtzeitig vor Inkrafttreten mitgeteilt.

§ 6 Verbotene Inhalte

  1. Inhalte, die strafbar sind, insbesondere Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung oder Bedrohung, sind ausdrücklich verboten und dürfen nicht auf primelesson eingestellt werden.
  2. Ebenso sind Inhalte, die als pornographisch, vulgär oder obszön, belästigend oder in sonstiger Weise anstößig anzusehen sind, untersagt.
  3. Inhalte, die verfassungsfeindlich, extremistisch, rassistisch oder fremdenfeindlich sind oder die von verbotenen Gruppierungen stammen, sind strengstens untersagt.
  4. Inhalte, die in Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte oder sonstige Rechte Dritter, eingreifen, dürfen nicht eingestellt werden.
  5. Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte, die gegen diese Bestimmungen verstoßen, ohne Vorankündigung zu entfernen und die entsprechenden Accounts zu sperren. Wir kooperieren auch mit Strafverfolgungsbehörden und anderen relevanten Institutionen, um illegale Aktivitäten zu verhindern und zu bekämpfen.

§ 7 Haftungsausschluss

  1. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung von primelesson entstehen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen.
  2. Für indirekte Schäden oder Folgeschäden, die sich aus der Nutzung von primelesson ergeben, haftet der Anbieter nur, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 8 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
  4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Mitteilung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.

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